Ist eine Wahl eigentlich “fair” zu wiederholen?

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July 27, 2016 by apaubxl

Kann man bei der Wahl vom 2.Oktober eigentlich von “Wahlwiederholung” sprechen? Damit eine Wahl wirklich wiederholt wird bräuchte es folgende Garantien:
1. Genau die selben Personen gehen wieder wählen;
2. Die wählenden Personen wählen gleich wie im ersten Versuch.

Den ersten Punkt versucht man nun zu erreichen indem man jene von der Wahl ausschließt, die erst seit der Stichwahl wahlberechtigt wurden. Bei knappem Ausgang könnte dies jedoch zu einer erneuten Anfechtung und Aufhebung führen (siehe: http://kurier.at/politik/stichwahl-werden-30-000-waehler-rechtswidrig-ausgeschlossen/212.145.048). Gleichzeitig wird ein gewisser Anteil der Wählerschaft des ersten Versuches “natürlich” ausgeschlossen (durch Krankheit oder Ableben). Noch dazu kommt, dass Wähler die beim ersten Versuch nicht zur Wahl gegangen sind, jetzt trotzdem wieder wählen dürfen.

Wäre der erste Punkt noch irgendwie zu regeln, so ist der zweite noch heikler. Bei einer freien und geheimen Wahl kann und darf nicht überprüft werden wer im ersten Versuch wen gewählt hat und ob er/sie dies nun wieder tut (es gab ja auch ca. 200,000 “Weißwähler”).

Schlussendlich hat sich zusätzlich auch noch die Themenlage verändert, die Budgets für den Wahlkampf müssen neu aufgestellt werden, ein neuer Wahlkampf geführt werden etc. etc. Die sogenannte “Wahlwiederholung” ist also eigentlich gar keine solche, sondern entspricht viel mehr einer Neuwahl. Bei so einer Neuwahl ist jedoch alles möglich und nichts fix. Um der vielleicht ewigen Schleife der Wahlwiederholungen zu entkommen, wird es wohl ein klares Ergebnis für einen der beiden Kandidaten brauchen. Doch um das zu erreichen bräuchte es größere Verschiebungen seit dem letzten Urnengang.

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