Unlustiges Spektakel ohne Aussicht auf Erfolg

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May 11, 2017 by apaubxl

Es ist ein eher unlustiges Spektakel, welches sich diese Tage wieder einmal in Österreich abspielt. Die Neuwahldiskussion, sowie auch die ÖVP-Obmanndebatte gehören zwar schon seit langem zum politischen Inventar der Alpenrepublik, doch wenn man so durch die Zeitungen blättert, dann fiebert scheinbar jeder dem angeblich großen Showdown einer Neuwahl entgegen. Die (vermutlichen) Spitzenkandidaten versprechen auch wirklich eine interessantere Auseinandersetzung als noch bei der letzten Wahl, wo mit Faymann und  Spindelegger nicht die stärksten Selbstinszenierer am Werke waren. Allein wegen des Spektakels eine Neuwahl vom Zaun zu brechen kann jedoch nicht im Interesse der Parteien sein.

 

(Sogenannte) Politstrategen philosophieren in diesen Tagen wieder massiv über die beste Strategie für jede Partei. Doch denkt auch irgendjemand an den Tag danach? Selbst ohne genaue Prognosen zu wagen, ist wohl zu erwarten, dass am Wahltag SPÖ, ÖVP und FPÖ alle irgendwo zwischen 20 und 35 Prozent der Stimmen liegen werden. Der Nationalrat wird dann wohl mit den Grünen 10-15 und NEOS 5-10 komplettiert. Was ändert so eine Wahl also an der derzeitigen Situation? Wohl nichts! Man sehe sich die Situation der Parteien an, die wohl die Hauptrolle im Kampf um die Regierungsmehrheiten spielen werden:

 

  • SPÖ: Die SPÖ stellt derzeit den Kanzler. Falls sie die Wahl gewinnt wird dies wohl so bleiben (außer es kommt zur Wiederholung des Jahres 2000). Ob sie dabei ein paar Mandate mehr oder weniger hat, ist wohl nur für einzelne Funktionäre von Relevanz. Nach der Wahl könnte die SPÖ wieder in eine Koalition mit der ÖVP gehen, was überhaupt nichts an der derzeitigen Situation ändern würde. Alternative ROT-BLAU: Diese Variante wünschen sich auch nur die wenigsten in der SPÖ. Außerdem will Strache nur in eine Regierung die auch von ihm geführt wird, und wer in der SPÖ wäre bereit Strache zum Kanzler zu machen? Alternative Dreierkoaltion: Andere Zweiervarianten werden sich wohl nicht ausgehen, da bliebe dann ROT-GRÜN-PINK, falls diese Variante eine Mehrheit hätte. Manche in der SPÖ würden das wohl gerne sehen. Sehr wahrscheinlich ist so eine Koalition bei derzeitigen Umfragewerten eher nicht.
  • ÖVP: Kurz ist also der neue Wunderwuzzi und er soll es richten. Nehmen wir an er schafft wirklich den großen Coup und gewinnt die Wahlen. Dann befindet sich Kurz in der gleichen Situation wie die SPÖ im Falle des Wahlsieges. Also wieder eine große Koalition nur mit umgekehrten Vorzeichen? Warum sollte diese mit umgekehrter Führung besser funktionieren? SCHWARZ-BLAU: Vielleicht wäre eine solche Variante Innerparteilich leichter durchzusetzen als für die SPÖ. Es bliebe aber das Problem, dass die FPÖ keine Lust hat den Juniorpartner zu spielen. Außerdem liegen ÖVP und FPÖ nicht nur in der Europapolitik nicht wirklich auf einem Nenner. Zudem kommt, dass in den nächsten Monaten zwischen Kurz und Strache harte Bandagen zu erwarten sind. Ob nach so einem Wahlkampf eine ordentlichen Koalition zustande kommen könnte, steht in den Sternen.
  • FPÖ: Sollte der FPÖ das Kunstück gelingen in Österreich stärkste Kraft zu werden, wäre es ein Erdbeben in Österreich und in Europa von großer symbolischer Bedeutung. Realpolitisch würde die FPÖ jedoch vor dem Dilemma stehen, dass absolut niemand in Sichtweite ist, der bereit wäre Strache zum Kanzler zu machen. Dieser beharrt jedoch darauf, dass er die Kanzlerschaft nicht einer kleineren Partei überlassen würde. Das Ergebnis wäre wohl entweder eine weitere Neuwahl, oder eine Koalition unter Ausschluss der stärksten Partei. Beide Varianten prophezeien nicht unbedingt eine rosige Aussicht für Österreich.

 

Neuwahlen wären also ein Spektakel für die Medien und für das Volk. Änderungen an der grunsätzlichen Ausrichtung der österreichischen Politik darf man sich dadurch jedoch nicht erwarten. Irgendwie erinnert die jetzige Situation einfach zu sehr an die Serie House of Cards wo politische Inhalte auch immer nur dem Machtstreben einzelner Politiker untergeordnet werden.

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